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EU-Gipfel tendiert zu Van Rompuy und Ashton

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EU-Gipfel tendiert zu Van Rompuy und Ashton

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Zwei neue hohe Posten bekommt die EU, das besagt der Vertrag von Lissabon, der nach langem Hin und Her nun in Kraft tritt. In Brüssel ist am Abend ein Sondergipfel zusammengekommen, der über diese Posten entscheiden soll.

Alle Vorgespräche hatten nichts gebracht, angesichts der Vielzahl der Anforderungen und der Vielzahl der Bewerber. Kurz nach Beginn des Treffens zeichnet sich nach Angaben aus Verhandlungskreisen aber ein Kompromiss ab. Demnach unterstützt eine Mehrheit der Staats- und Regierungschefs den belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy, einen Konservativen. Er könnte damit Präsident des Europäischen Rats werden, eine Art EU-Vorsitzender, der sich künftig zum Beispiel um die Gipfeltreffen kümmert. Zum anderen wird es einen Außenminister geben, auch wenn er anders heißt, nämlich Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik. Zur Zeit zeichnet sich eine Ministerin ab, nämlich die Britin Catherine Ashton, zur Zeit Handelskommissarin bei der EU-Kommission. Damit scheint ein großer Stolperstein aus dem Weg geräumt: Bisher wollte Großbritannien seinen früheren Regierungschef Tony Blair in das Amt des neuen Ratspräsidenten befördern. Der Verzicht auf Blair macht den Weg für andere frei, wie vielleicht Van Rompuy – gleichzeitig hätten die Briten mit Ashton doch jemanden auf einem der Spitzenposten. Blair hatte ohnehin das falsche Parteibuch, da der Ratspräsident ein Konservativer sein soll. Zum anderen wäre dann auch eine Frau in der Spitze der EU: Namhafte Politikerinnen hatten in den letzten Tagen angeprangert, dass für die neuen Posten fast nur Männer gehandelt wurden. Zu ihrer Unzufriedenheit trug außerdem bei, dass auch für die neue EU-Kommission bisher nur drei Frauen im Gespräch sind, anstatt acht wie bisher. Der Ratspräsident ein Konservativer, der Außenminister Sozialdemokrat – das war die Absprache zwischen den beiden großen Parteigruppen. Zudem geht es bei der Verteilung der Posten auch nach Herkunftsland – ob groß oder klein, Nord oder Süd. Eine Vorentscheidung scheint in Brüssel gefallen: nach wie vor ist bei einem Gipfel wie diesem aber noch alles möglich, eine schnelle Einigung ebenso wie eine Nachtschicht oder eine Vertagung. Zwei neue hohe Posten bekommt die EU, das besagt der Vertrag von Lissabon. Ein Sondergipfel in Brüssel soll heute abend über diese Posten entscheiden. Alle Vorgespräche haben nichts gebracht; nun müssen die Staats- und Regierungschefs den Knoten durchschlagen, der sich aus der Vielzahl der Anforderungen und der Vielzahl der Bewerber ergeben hat. Gesucht wird zum einen der Präsident des Europäischen Rats, eine Art EU-Vorsitzender, der sich zum Beispiel um die Gipfeltreffen kümmert. Zum anderen wird es einen Außenminister geben, auch wenn er anders heißt, nämlich Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik. Der neue Ratspräsident soll ein amtierender oder ehemaliger Staats- oder Regierungschef sein. Gute Chancen sehen viele für Herman Van Rompuy, Belgiens konservativen Regierungschef. Der Ratspräsident ein Konservativer, der Außenminister Sozialdemokrat – das ist die Absprache. Zudem geht es nach Herkunftsland – ob groß oder klein, Nord oder Süd. Heute abend ist damit alles möglich, eine schnelle Einigung ebenso wie eine Vertagung.