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Solana: Ein Job mit reichlich Krisenmanagement

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Solana: Ein Job mit reichlich Krisenmanagement

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Interviews hat der Spanier Javier Solana in seiner mehr als zehnjährigen Karriere als “Mister Außenpolitik” der Europäischen Union wohl mehr als genug gegeben. Im Juni 1999 hatte er dieses Amt übernommen. Ausgerüstet mit der Erfahrung aus seiner Arbeit als NATO-Generalsekretär. Das Atlantische Bündnis hatte er zuletzt durch den Kosovo-Krieg geführt. Als außenpolitische Stimme der Europäer war sein Wort u.a. dann in den diversen Varianten des Nah-Ost-Konfliktes gefragt.

Darum also im letzten euronews-Interview in diesem Amt die Frage nach seiner Nachfolgerin. Wie kommentiert Solana, der Mann mit einem Jahrzehnt Erfahrung, die Besetzung der beiden Spitzenjobs in der Union? Javier Solana: Ich kenne sie alle beide gut, den Präsidenten und die Hohe Vertreterin. Sie sprechen über Catherine Ashton, die Frau, die nun den Titel “ Hohe Vertreterin” trägt. Ich kenne sie schon seit Jahren sehr gut. In der letzten Zeit habe ich von Brüssel aus ihre Arbeit verfolgt, schließlich bearbeitete sie mit Handel ein sehr wichtiges Gebiet. Zweifellos ist wirtschaftliche Kompetenz in der heutigen Außenpolitik seine sehr wichtige Sache. Dann gibt es natürlich noch die andere Bereiche in der Außenpolitik. Das Krisenmanagement ist zu einem der Herzstücke bei diesem Job geworden. Aber das ist etwas, das man lernen kann, wie anderes auch. euronews: Eine der größten Herausforderungen für die EU liegt immer noch im Nahen Osten. Die Lage ist nach wie vor schwierig. Javier Solana: Wir schaffen es nicht, selbst jetzt nicht, da die Dinge sich entwickeln, weil zum Beispiel die israelische Regierung den Siedlungsbau nicht stoppt. Das ist kontraproduktiv. euronews: Sollten Ihrer Meinung nach die Israelis den ersten Schritt tun? Javier Solana: Gestern abend war ein langer Ausschnitt aus einer Aufzeichnung der Gespräche zu lesen, in denen Präsident Clinton das Ergebnis von Camp David analysierte. Ich verweise vor allem auf den Satz: “ Der Starke ist der, der letztlich den schwierigsten Schritt tut.” Er ist stark, weil er schon einen Staat hat. Der andere ist schwach, und hat keinen Staat. euronews: Und welchen Schritt sollten die Israelis tun? Javier Solana: Ich denke, der jetzt zu gehende Schritt – und ich hoffe, dass er gegangen wird – muss in der Schaffung von Vertrauen bestehen, und zwar durch einen Stopp des Siedlungsbaus. euronews: Glauben Sie, dass die Natanjahu-Regierung dazu fähig ist? Javier Solana: Ich habe die Hoffnung nicht verloren, dass es uns möglich sein wird. Aber dafür müssen wir sehr hartnäckig sein, sehr unbeugsam. Und gleichzeitig müssen wir unseren palästinensischen Freunden zur Seite stehen, damit sie ihre Regierung bekommen. Das ist sehr wichtig. Und dafür macht der Regierungschef der palästinensischen Autonomiebehörde, Fayad, eine sehr, sehr gute Arbeit. euronews: Sie haben auch beim Atomkonflikt mit dem Iran eine wichtige Vermittlerrolle gespielt. Wie gingen Sie die an? Javier Solana: Wir mussten objektive Garantien dafür bekommen, dass das iranische Atomproframm gründsätzlich friedlicher Art ist. Es ging darum, wachsende Risiken zu vermeiden, denn die Weitergabe von Nuklearmaterial in der Region wäre eine Drama. euronews: Glauben Sie, dass die Iraner wirklich guten Willens sind, ihr Atomprogramm zu stoppen, denn das ist ja wohl eine Frage des Wollens, das aus den ausgesandten Botschaften nicht zu ersehen ist. Javier Solana: Wir müssen wirklich den Geist des Vertrauens herstellen. Deshalb ist auch die Position von Präsident Obama so wichtig, das was er geschrieben und in seiner New Yorker Rede gesagt hat. In diesem Punkt stimmt die Verhandlungslinie der USA völlig mit der meinen überein. Das ist wichtig und darauf müssen wir achten. euronews: Aber die iranische Antwort auf die Offenheit der Obama-Führung führte zur Zuspitzung der Positionen….. Javier Solana: Das Mißtrauen sitzt immer noch sehr tief und Außenpolitik braucht nun mal Vertrauen euronews: Können Sie Jassir Arafat in kurzen Worten charakterisieren? Javier Solana: Ich hatte eine sehr tiefgehende Beziehung zu Jassir Arafat. Ich glaube, er hat mir vertraut. Und ich denke auch, er hatte gute Sachen gemacht, mit denen ich auch zu tun hatte. Ich habe regelmäßig mit ihm gesprochen, habe ihn regelmäßig besucht. Auch als er in der Mukata praktisch eingesperrt war. euronews: …und Ariel Scharon? Javier Solana: Zu Ariel Scharon hatte ich am Anfang eine sehr schlechte Beziehung, das war eine Frage des Mißtrauens. Er mißtraute mir. Er dachte, dass ich als Europäer keine Freund Israels sein könnte. Er änderte seine Meinung. Ich erinnere mich an das letzte Treffen bevor er den Hirnschlag erlitt. Wir hatten ein langes Gespräch, bei dem er sich bei mir entschuldigte für das Mißtrauen, das er mir am Anfang entgegengebracht hatte. euronews: Wenn Sie die Erfahrungen von Catherine Ashton mit jenen vergleichen, die Sie selbst bei Übernahme dieses Amtes hatten, was denken Sie? Javier Solana: Es gibt möglicherweise unterschiedliche Erfahrungen. Aber ich meine nicht, dass die Fähigkeit, dieses Amt auszufüllen, nur mit vorangegangenen Erfahrungen zu tun hat. euronews: Kommen wir zum Schluß zu Hamid Karsai und der Lage in Afghanistan. Javier Solana: Ich habe seine Entwicklung gesehen. Als er gewählt wurde, erfüllte es mich mit Betroffenheit, dass er nicht in der Lage war, komplett mit der Korruption zu brechen, die in der Regierung herrscht, und auch nicht mit diversen Kriegsherren aus der tragischen Geschichte Afghanistans. euronews: War der Kampfeinsatz der Europäer in Afghanistan richtig? Javier Solana: Ich denke ja, in einem bestimmten Moment – ja. Ich meine, wir hatten da zu sein, aber wir hätten mehr darauf achten sollen, was das Volk und die Regierung wirklich von unserer Anwesenheit erwarteten. Der Beweis besteht in der Art, wie sie wirklich mit uns zusammenarbeiten. Wir wollen das Land doch nicht beherrschen, es ist ihr Land. Wenn sie eine völlig andere Entwicklungsrichtung wollen als die, die wir mit unserer Hilfe anstreben, dann wird es schwierig, die Zustimmung der Bevölkerung in unseren Ländern und in den USA zu erhalten.