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Medwedew will NGOs fördern

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Medwedew will NGOs fördern

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Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Korrekturen an einem unter Wladimir Putin verabschiedeten Gesetz über Nichtregierungsorganisationen versprochen. Medwedew kündigte die Novelle mit dem Argument an, das bestehende Gesetz sei nicht ideal und müsse zur Stärkung der Bürgergesellschaft in Russland nachgebessert werden. “Es ist unsere Aufgabe, sowohl die Arbeit der NGOs in unserer Gesellschaft zu unterstützen, als auch das Engagement talentierter Bürger und die Finanzierung durch Stiftungen zu fördern”, sagte Medwedew. Der Kremlchef war bereits am 12. November in seiner Rede an die Nation auf Konfrontationskurs zu Putin gegangen, als er das Demokratiedefizit in Russland bemängelte. Nichtregierungs-, Umwelt- und Menschenrechts-organisationen in Russland hatten das unter Putin verabschiedete Gesetz seit langem als Schikane kritisiert: Es behindere ihre Arbeit und verzögere so die Stärkung der Zivilgesellschaft. Kritiker zeigten sich jedoch skeptisch, ob es Medwedew, der bereits seit 2008 an der Macht ist, tatsächlich gelingen wird, eine nachhaltige Änderung zu bewirken.