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Israelisches Angebot für Siedlungsbau

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Israelisches Angebot für Siedlungsbau

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Israel will offenbar den umstrittenen Siedlungsbau im palästinensischen Westjordanland für zehn Monate teilweise aussetzen. Laut einer Mitteilung der Regierung wird darüber heute das so genannte Sicherheitskabinett entscheiden.

Dieser Siedlungsbau ist das größte Hindernis für Friedensgespräche. Auch ein zeitweiliger Stopp würde nach den bisherigen Angaben aber nur für das Westjordanland gelten – und auch dort nur für neue Siedlungen. Der ebenso umstrittene Ausbau von bestehenden Siedlungen würde weitergehen, ebenso wie Bauvorhaben in Ostjerusalem, das Israel schon vor langem annektiert hat und als sein Gebiet betrachtet. Die Palästinenser sehen Ostjerusalem dagegen als Hauptstadt ihres erhofften Staates. Wenn schon nicht über Frieden, so wird doch zwischen Israel und den Palästinensern weiterhin über Gilad Schalit verhandelt. Der israelische Soldat ist seit über drei Jahren in der Gewalt der Hamas-Miliz. Bei einem Austausch gegen Hunderte palästinensische Häftlinge in Israel soll er freikommen; vermittelt wurde das von Ägypten und Deutschland. Allerdings sind einige Punkte weiterhin umstritten; beide Seiten haben die Erwartungen jetzt gedämpft.