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Vorerst keine Annäherung in Nahost

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Vorerst keine Annäherung in Nahost

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Der israelische Versuch, die Friedensgespräche mit den Palästinensern wiederzubeleben ist offenbar gescheitert.

Israel hatte angekündigt, den Siedlungsbau im Westjordanland für zehn Monate auszusetzen. Ausgenommen vom Baustopp sind aber jene Gebiete im Westjordanland, die Israel der Stadt Jerusalem zugeschlagen hat. Ministerpräsident Bejamin Netanjahu: “Dieser Baustopp jedoch wird keine laufenden Vorhaben betreffen: keine Schulen, Kindergärten, Synagogen oder andere öffentliche Gebäude, die nötig sind, um das tägliche Leben fortzusetzen.” Forderungen der Palästinenser nach einem vollständigen Stop des Siedlungsbaus erteilte Netanhaju eine Absage. Auch müsse den bestehenden Siedlungen ein “natürliches Wachstum” ermöglicht werden. Die Palästinenser reagierten enttäuscht: “Netanhaju spricht weder davon den den Siedlungsbau zu stoppen, einzufrieren oder ihn rückgängig zu machen.” Während die Entscheidung in den USA begrüßt wurde,- zeigten sich konservative israelische Siedler befremdet: sie hatten mehr Rückendeckung von der Regierung für den Siedlungsbau erwartet. Die palästinensische Autonomiebehörde machte klar, daß die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen nur auf der Grundlage eines kompletten Baustopps möglich sei. Das gelte auch und vor allem für Ost-Jerusalem.