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EU-Reformvertrag: Portugals "Lissabon-Werk" besiegelt

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EU-Reformvertrag: Portugals "Lissabon-Werk" besiegelt

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Im Hieronymus-Kloster in Lissabon wurde im Dezember 2007 der EU-Reformvertrag feierlich unterzeichnet. Portugal hatte damals den Ratsvorsitz inne und so gab Lissabon dem Vertrag den Namen. Vorausgegangen waren jahrelange mühsame Verhandlungen über die Europäische Verfassung. Diese kam bei Franzosen und Niederländern beim Referendum nicht durch, abgespeckter Nachfolger wurde der Lissabon-Vertrag.

Zwei Jahre nach seiner Unterzeichnung, nach einer langen Phase der Unsicherheit, ob der Vertrag überhaupt ratifiziert und angewendet werden kann, fragte euronews Portugals Ministerpräsidenten Jose Sokrates, wie er diese Zeit empfand. “Ich habe nie daran gezweifelt, dass der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt. Es hat eine Weile gedauert, das war klar, wie es immer Zeit bei Verträgen braucht, die von 27 Ländern unterzeichnet werden müssen. Wir hatten Hindernisse zu überwinden, Schwierigkeiten, aber wir waren politisch entschlossen, sie zu meistern. Es ist sehr wichtig, dass die Welt dabei auch versteht, dass alles in enger Abstimmung getan wurde. Es ist ein sehr schwieriger Vertrag, aber wir haben das Werk abgeschlossen, und das ist ein unbestreitbarer Sieg für Europa. Ich wäre enorm frustriert gewesen, wenn es am Ende mit der Ratifzierung nicht geklappt hätte.” Der Vertrag soll ein Meilenstein für die Reform der wachsenden Union werden. Die Portugiesen sind stolz, dass das Reformwerk untrennbar mit ihrem Land verbunden ist. Aber: “Ich denke, das ist wichtig für unser Land, es wertet es auf. Aber ich weiß nicht, ob die Ergebnisse gut oder schlecht sind”, resümiert eine Passantin, ein Landsmann meint: “Die Bedeutung ist relativ. Der Vertrag bleibt mit dem Land verbunden, in dem er unterzeichnet wurde. Aber sein Inhalt ist das Wichtigste, das Land ist Nebensache.” Und in diesem Inhalt erkennen Politikforscher zwar Fortschritte, aber noch keinen Durchbruch in Sachen Demokratie. Wobei es auch davon abhängt, ob die Bürger die neuen Instrumente, die der Vertrag schafft, nutzen…