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Aus der Isolation: Berlusconi besucht Lukaschenko

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Aus der Isolation: Berlusconi besucht Lukaschenko

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Silvio Berlusconi hat Alexander Likaschenko aus der Isolation geholt. Ein wenig zumindest. Der italienische Ministerpräsident ist der erste europäische Spitzenpolitiker seit Anfang der 90er Jahre, der den weißrussischen Machthaber besucht – von der Bush-Regierung einst “Europas letzter Diktator” genannt.

Kritik an mangelnden Menschen- und Bürgerrechten brachte Berlusconi nicht vor. Stattdessen wurden Kooperationen bei Energie, Transport und Raumfahrt geschlossen. Nur kurz vor Berlusconis Besuch beschloss das von Lukaschenko kontrollierte Parlament, das Wahlrecht zu lockern. Wegen Fälschungsvorwürfen bei der Wiederwahl des Präsidenten 2006 und der systematischen Unterdrückung der Opposition hatte die EU Einreiseverbote gegen die politische Elite verhängt. Diese sind momentan ausgesetzt.