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Lissabon-Vertrag: Austreten erlaubt

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Lissabon-Vertrag: Austreten erlaubt

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Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die Mitgliedsstaaten der EU im Hieronymus-Kloster in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon den “Vertrag von Lissabon”. Die Unterschriften unter das Vertragswerk sorgten für eine fast zweijährige Debatte auf EU-Ebene, aber auch in den einzelnen Mitgliedsstaaten selbst. Heute tritt das Reformwerk nun in Kraft. Eine der augenfälligsten Neuerungen des Vertrags von Lissabon: Die Reform schafft erstmals einen Präsidenten des Europäischen Rates und die EU bekommt eine Art Aussenminister. Der Belgier Herman Van Rompuy wird künftig die EU- Gipfeltreffen leiten und die Union als Präsident auf Ebene der Staats- und Regierungschefs vertreten. Die neue Außenministerin Catherine Ashton leitet den EU-Außenministerrat, ist aber auch Vizepräsidentin der EU-Kommission.

Weitere wichtige Änderungen: Das Europaparlament bekommt mehr Zuständigkeiten. Künftig gibt es eine Europäische Bürgerinitiative. Und: erstmals wird es möglich sein, dass ein Mitgliedsstaat der EU austreten kann.