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Ashton stellt sich Fragen in Brüssel

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Ashton stellt sich Fragen in Brüssel

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Einen Tag nach dem Inkraftreten des Lissabon-Vertrags ist der künftige ständige Ratspräsident der Europäischen Union, Herman Van Rompuy, in Helsinki mit führenden Politikern des Landes zusammengekommen. Van Rompuy wurde vom Regierungschef Matti Vanhanen und von der Staatspräsidentin Tanja Halonen empfangen. Van Rompuy stellt sich zur Zeit in den einzelnen Mitgliedsländern vor. Die neue EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton absolvierte unterdessen ihren ersten Auftritt vor dem außenpolitischen Ausschuss des Europaparlaments. Die förmliche Anhörung durch die Parlamentarier folgt im Januar. Ashton, die ein Jahr lang Handelskommissarin war, wurde auch mit kritischen Fragen konfrontiert. “Ich habe diesen Job, weil die 27 Staats- und Regierungschefs mich beauftragt haben” sagte sie dem britischen Konservativen Charles Tannock. “Es mag sein, dass ich nicht ihre Wahl bin, aber ich bin deren Wahl. Was Erfahrung und Qualifizierungen anbelangt, habe ich große Achtung vor diesem Haus. Ich gebe zu, dass es hier Menschen mit einer enormen Erfahrung gibt. Wenn mir erlaubt ist, werde ich diese Erfahrung nutzen.” Tannock sagte danach, die Antwort auf seine detaillierten technischen Fragen zur Außen- und Sicherheitspolitik sei sehr schwach gewesen. In Wahrheit wisse sie die Antwort nicht. “Ich hoffe, sie wächst an dem Job”, fügte er hinzu. “Die Erwartungen an Lady Ashton sind so niedrig, dass sie uns hoffentlich angenehm überraschen wird.” Ashton war in den achtziger Jahren Schatzmeisterin der britischen Abrüstungsbewegung CND. Auf die Frage, ob diese von kommunistischen Regierungen Geld genommen habe, sagte sie lediglich, sie habe kein Geld direkt von einem kommunistischen Staat bekommen.