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Basescu - "Kämpfer" als Krisenmanager gefragt

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Basescu - "Kämpfer" als Krisenmanager gefragt

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Ein hauchdünner Sieg für einen, der daran gewöhnt ist, Kontroversen geradezu magisch anzuziehen: Nicht umsonst beschreibt sich Traian Basescu selbst als “Kämpfer”. Bei ganz normalen Rumänen fühlt er sich erheblich wohler als unter Kollegen. Kein Wunder, denn der Mann lässt keine Gelegenheit aus, die politische Klasse vor den Kopf zu stossen. Die wiederum beschuldigt ihn regelmäßig, nur seinem eigenen Dickschädel zu folgen.

Als Kommunist ist Basescu einst gestartet, um sich heute mit 58 Jahren als überzeugter Reformer zu präsentieren – auch das auf Biegen und Brechen. Profipolitiker ist er seit der Revolution von 1989. Als Verkehrsminister arbeitet er in den 90er Jahren in den Regierung von Petre Roman mit und managt dessen Wahlkampf für das Präsidentenamt. Als Bukarester Bürgermeister strickt Basescu vier Jahre lang weiter an seinem politischen Netzwerk. Mit Erfolg: 2004 gewinnt seine Koalition aus Liberalen und Demokraten die Präsidentschaftswahlen. Und das mit einem Programm, das es in sich hat: Schluss mit der Privilegienwirtschaft für Abgeordnete, Archive der Ceaucescu-Ära öffnen, Anschluss finden an europäische Wirtschafts- und Rechtsstandards. Denn Rumänien steht vor den Toren der EU, tritt Anfang 2007 offiziell bei. Und Basescu kann eine Weile auf einer Welle von Optimismus surfen. Bis zum nächsten Riff: Drei Monate später ist der Konsens dahin, das Land versinkt in einer politischen Krise. Im Mai schliesslich setzt die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren in Gang. Unter anderem wegen „Verfassungsverletzungen“ und „willkürlicher Anwendung der Gesetze“. Doch ein Referendum gegen ihn scheitert grandios. Basescu hat wieder Oberwasser. Im Parlament ist die Opposition in der Mehrheit, verheddert sich aber im strategischen Spiel der Seilschaften. Und das Land findet einfach keine Ruhe. Im Jahr 2009 stürzt es in eine neue Krise. Die Koalition zwischen Liberalen und Sozialdemokraten platzt, das Parlament serviert die Regierung per Misstrauensvotum ab. Da setzt der IWF Notkredite über 1,5 Milliarden Euro aus, die für Gehälter und Renten vorgesehen waren. Keine handlungsfähige Regierung, das Land in der Rezession – das gibt traurige Weihnachten. Jede zweite Familie hat selbst den Tannenbaum gestrichen. Und auf den gewählten Präsidenten wartet ein Riesensack voller Probleme in Wirtschaft und Politik.