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Hoffnung auf dem Klimagipfel

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Hoffnung auf dem Klimagipfel

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Die Entscheidung der US-Umweltbehörde, Treibhausgas als gesundheitsschädlich einzustufen, macht vielen Delegierten auf dem Klimagipfel in Kopenhagen Hoffnung. Denn die US-Regierung kann nun theoretisch auch Emissionsbeschränkungen beschließen, ohne zu warten, dass sich der Kongress auf ein Gesetz einigt.

Sollte Präsident Obama aber tatsächlich gegen den Senat – per Verordnung – Treibhausgas-Höchstgrenzen festlegen, würde er einen schweren innenpolitischen Konflikt riskieren. Beim WWF heißt es denn auch, diese neue Möglichkeit sei nur eine Teillösung. “Eine ganze Lösung”, so Louis Leonard, der bei der Organisation für US-Politik zuständig ist, “kann es nur mit einem umfassenden Gesetz geben. Obama muss darum hier in Kopenhagen erklären, dass ein solches Gesetz seine oberste Priorität ist.” Obama hatte bereits zuvor erklärt, er wolle nicht am Kongress vorbei handeln. Dennoch: die Entscheidung der Umweltbehörde könnte den Druck auf den Senat erhöhen, schnell zu einem Gesetz zu kommen.