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Mittelmäßige Diplomaten für Ashtons Stab?

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Mittelmäßige Diplomaten für Ashtons Stab?

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Es ist der erste EU-Gipfel unter dem Lissabon-Vertrag an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel. Einzigartig nennt der schwedische Ratsvorsitz das Treffen, weil sich nun vieles ändern soll. Aber nicht zu abrupt. So wird, auch wenn es einen neuen ständigen EU-Präsidenten gibt, Schwedens Regierungschef wie gehabt das Treffen leiten. Dafür müssen die Außenminister zu Hause bleiben, bislang wurden auch sie geladen. Dies sorgte bei einigen für Verstimmung.

Mit dem Lissabon-Vertrag soll Catherine Ashton, die neue Quasi-Außenministerin der EU, die gemeinsame Außenpolitik schlagkräftiger machen. Doch schon mehren sich die Zweifel, dass manch Mitgliedsstaat lieber so weiter machte wie bisher und Ashton und dem neuen EU-Präsidenten nicht DIE Macht übergeben will, die der Lissabon-Vertrag vorsieht.

Einige EU-Staaten weigerten sich, den neuen Institutionen die nötigen Mittel an die Hand zu geben, klagte beispielsweise Finnlands Außenminister, und würden mittelmäßige Diplomaten für Ashton abkommandieren, die sie selbst loswerden wollten.