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Kurdenpartei verboten

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Kurdenpartei verboten

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Das türkische Verfassungsgericht hat am Freitag die größte Kurden-Partei verboten. Nach Ansicht der Richter unterstützt die DTP politische Gewalt und Terrorismus. Die Partei wurde aufgelöst. 37 DTP-Politiker erhalten ein fünfjähriges politisches Betätigungsverbot, darunter auch Parteichef Ahmet Türk.

Die Entscheidung gilt als Rückschlag für Bemühungen um eine politische Versöhnung von Türken und Kurden. Den Verbotsantrag hatte der türkische Chefankläger Abdurrahman Yalcinkaya vor fast genau zwei Jahren gestellt. Er warf der DTP vor, ihre Aktivitäten richteten sich gegen den türkischen Staat und die Einheit der Nation. Rund 20 Prozent der türkischen Bevölkerung sind Kurden.