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Kurdenpartei zieht Abgeordnete zurück

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Kurdenpartei zieht Abgeordnete zurück

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Nach dem erneuten Verbot einer kurdischen Partei ist es im Südosten der Türkei zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen. Damit strebt die Gewalt zwischen der Regierung in Ankara und der kurdischen Minderheit im Land nach mehreren Monaten der Hoffnung wieder einem neuen Höhepunkt entgegen. Das türkische Verfassungsgericht hatte die größte Kurdenpartei DTP gestern mit der Begründung verboten, sie unterstütze den Terrorismus, übe politische Gewalt aus und stehe der verbotenen “Arbeiterpartei Kurdistans” (PKK) nahe. DTP-Vorsitzender Ahmet Türk kündigte an, die Partei werde alle Abgeordneten aus dem Parlament abziehen. Darüber solle man in der Türkei heute, morgen und in der Zukunft noch einmal nachdenken. Das Verfassungsgericht hatte auch entschieden, dass insgesamt 37 DTP-Politiker ein fünfjähriges politisches Betätigungverbot erhalten, darunter Parteichef Türk. Die Entscheidung ist ein Rückschlag für die Bemühungen um politische Aussöhnung. Ministerpräsident Recep Tayyep Erdogan hatte den gut 15 Millionen Kurden in der Türkei eine “demokratische Öffnung” und mehr Rechte versprochen. Die EU und die USA kritisierten das Verbot der DTP und riefen Ankara dazu auf, die politischen Freiheiten stärker zu befördern. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft erklärte, eine Auflösung von Parteien sei eine außergewöhnliche Maßnahme, die nur mit äußerster Zurückhaltung angewendet werden sollte.