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Frankreich: mit Riesen-Staatsanleihe in die Zukunft

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Frankreich: mit Riesen-Staatsanleihe in die Zukunft

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Mit einer Rieseninvestition will Frankreich sich auf die Zeit nach der Krise vorbereiten. Nicht weniger als 35 Milliarden Euro sollen in Bereiche fließen, die in den vergangenen Jahren zu kurz gekommen waren. Finanziert wird das Paket per Staatsanleihe.

Präsident Nicolas Sarkozy hatte die Anleihe im Sommer angekündigt; nun erklärte er, dass der Löwenanteil für die Bildung gedacht ist: “Jetzt wird Frankreich nie gekannte Finanzmittel einsetzen, um die besten Universitäten der Welt zu haben. Denn nur so können wir im Kampf um die Wettbewerbsfähigkeit bestehen.”

Um die oft nur schwach finanzierten öffentlichen Universitäten des Landes auf Vordermann zu bringen, sollen elf Milliarden Euro ausgegeben werden. Allerdings nicht per Gießkannenprinzip: landesweit sollen 10 so genannte ‘Exzellenz’-Universitätszentren entstehen. Wissenschaft und Forschung sollen mit acht Milliarden Euro bedacht werden und die Verbreitung der Digitaltechnik mit weiteren vier Milliarden.

Kritik an den geplanten Ausgaben kommt aus Brüssel. Die EU-Kommission will die Anleihe in die Staatsschulden Frankreichs einrechnen, damit aber würde sich das für den Stabilitätspakt relevante Defizit Frankreichs noch weiter vergrößern.

Sarkozy zufolge soll Frankreich mit dem Plan seinen Rückstand aufholen – etwa im Bereich der Infrastrukturen und des öffentlichen Nahverkehrs. Außerdem sei den vergangenen zehn Jahren der Anteil des Landes an den Exporten der Euro-Zone um 20 Prozent zurückgegangen.