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Proteste gegen Parteiverbot

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Proteste gegen Parteiverbot

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In der Türkei gehen die Proteste nach dem Verbot der Kurdenpartei DTP weiter. In Diyarbakir demonstrierten rund 10.000 Menschen gegen die Entscheidung des türkisches Verfassungsgerichts. Mit dabei waren einige der 21 DTP-Abgeordneten im Parlament, die aus Protest ihre Arbeit niederlegten. Das Gericht hatte das Verbot der DTP mit ihrer großen Nähe zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK begründet.

Am Wochenende wurden bei Protesten in der größten Stadt der Kurdengebiete mehrere Menschen bei Auseinandersetzungen verletzt. Auch bei der jüngsten Demonstration kam es zu Ausschreitungen. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein.

Mit dem Parteiverbot drohen die Bemühungen für eine friedliche Lösung in der Kurdenfrage zu scheitern. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan rief zur nationalen Einigkeit auf. Auch die Verhandlungen über einen EU-Beitritt werden von der Entscheidung überschattet. Die EU-Kommission sieht die Parteienvielfalt in Gefahr. Ein entscheidender Teil der türkischen Wähler könnte vom politischen Prozess ausgeschlossen werden, hieß es aus Brüssel.