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Memorial fordert mehr Druck auf Russland

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Memorial fordert mehr Druck auf Russland

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Drei Mitglieder der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial haben in Straßburg den Sacharow-Preis für geistige Freiheit vom Europa-Parlament entgegengenommen. Die Abgeordneten ehren mit der mit 50.000 Euro dotierten Auszeichnung alljährlich Personen oder Gruppen, die sich für die Menschenrechte einsetzen.

Parlamentspräsident Jerzy Buzek beklagte, dass dies auch heute noch nötig sei. Und: “Mit diesem Preis ehren wir, die Mitglieder des Europäischen Parlaments, all diejenigen, die immer noch für Menschenrechte kämpfen, aber auch diejenigen, die bei diesem Kampf ihr Leben ließen: Natalia Estemirova sollte heute hier bei uns sein, ebenso Anna Politkowskaja. Ihre Mörder müssen immer noch vor Gericht gebracht werden.”

Natalia Estemirova war Mitglied von Memorial und wurde im Sommer in Tschetschenien ermordet. Ihr Mitstreiter Sergej Kowalew forderte von Europa mehr Druck auf Russland: “Heute gibt Europa Russland immer seltener Ratschläge in Sachen Menschenrechtsschutz und Demokratie. Manchmal zieht Europa es vor, nicht einmal mehr daran zu erinnern. Welche Gründe dahinter stehen – ob das Gefühl, dass die Bemühungen sowieso aussichtslos sind, oder pragmatische Interessen an Öl und Gas – das spielt am Ende gar keine Rolle. Die Pflicht Europas ist es, nicht Stillschweigen zu wahren, sondern immer wieder daran zu erinnern. Die Aufmerksamkeit darauf zu lenken. Respektvoll, aber fest darauf zu bestehen, dass Russland seine Verpflichtungen einhält.”

Unterstützung und Druck gleichermaßen sei von Europa nötig, forderte Kowalew. Memorial prangert in Russland offen Menschenrechtsverletzungen an, setzt sich aber auch für Flüchtlinge und Opfer von Diskriminierung ein.