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Eurojust-Präsident tritt zurück

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Eurojust-Präsident tritt zurück

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Der Präsident der Justizbehörde Eurojust, José Luís Lopes da Mota, hat sein Amt niedergelegt. Dem Portugiesen wird vorgeworfen, Druck auf Beamte in seinem Heimatland ausgeübt zu haben. Nach Regierungsangaben läuft bereits ein Diszplinarverfahren gegen Lopes da Mota. Seit 2007 war er Präsident der Behörde, die zur verbesserten Abstimmung unter den nationalen Justizbehörden dient.

Bei den Vorwürfen geht es um die Affäre “Freeport”, die Anfang des Jahres in Portugal hohe Wellen geschlagen hatte. Die Ermittler beschuldigen Lopes da Mota, Druck auf sie ausgeübt zu haben, dass Verfahren wieder einzustellen.

Im Mittelpunkt der Affäre steht Lopes da Motas Vertrauter José Socrates. Der portugiesische Regierungschef hatte als Umweltminister 2002 den Bau eines Outlet-Centers in einem Naturschutzgebiet nahe Lissabon erlaubt. Das Einkaufszentrum wurde von dem britischen Unternehmen Freeport gebaut. Vorwürfe wurden laut, er habe in dieser Zeit Schmiergelder in Millionenhöhe angenommen. Socrates wies die Vorwürfe immer wieder zurück und beteuerte, das Projekt habe alle rechtlichen Anforderungen erfüllt.