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Afghanistan: Regierung stellt sich dem Parlament

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Afghanistan: Regierung stellt sich dem Parlament

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Die neue afghanische Regierung ist im Parlament vorgestellt worden. Es ist das Kabinett, mit dem Staatspräsident Hamid Karsai nach seiner umstrittenen Wiederwahl in die zweite Amtszeit gehen will.

Knapp die Hälfte der Minister soll in ihren Ämtern bleiben, darunter die Verantwortlichen für das Innenressort und die Verteidigung.

Vizepräsident Mohammed Kasim Fahim begründet das vor den Abgeordneten: Diese Minister aus der alten Regierung hätten gut und professionell gearbeitet, sagt er; sie seien daher auch wieder im neuen Kabinett.

Eine Frau ist dabei, nämlich die Frauenministerin. Sie und ihre Kollegen treffen aber im Parlament nicht nur auf Zustimmung: “Damit wird nichts besser”, meint ein Abgeordneter; “das ist kein guter
Start für die Afghanen.”

Karsai hatte die Präsidentenwahl im August gewonnen. Weil viele Stimmen gefälscht waren, wurde aber eine Stichwahl angesetzt; kurz vorher zog sich sein Konkurrent jedoch zurück, Karsai blieb im Amt und wurde vor einem Monat wieder vereidigt.

Seinen Ministerkandidaten muss das Parlament jetzt die Zustimmung geben. Das kann bis zu zwei Wochen dauern.