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Griechenland debattiert Haushalt 2010

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Griechenland debattiert Haushalt 2010

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In Griechenland hat die Parlamentsdebatte über den Haushalt 2010 begonnen. Das vom Bankrott bedrohte EU-Mitglied erwartet keine schnelle Wiederherstellung seiner finanziellen
Glaubwürdigkeit. Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou bezeichnete den Haushalt als wichtigen Schritt, um die finanzielle Glaubwürdigkeit des Landes wieder herzustellen.
Er werde an diesem Punkt klar sein: Während das Land diese unvorhersehbare Krise durchleide, appelliere er an alle Parteien für eine nationale Mobilisierung, an die Sozialpartner, Wirtschaft und Arbeiter, an alle Bürger. In der vergangenen Woche hatte eine Ratingagentur ihr Kreditrating für Griechenland erneut herabgestuft. Das Land hat Schulden von mehr als 300 Milliarden Euro. Das Defizit als Anteil des Bruttoinlandsproduktes liegt bei knapp 13 Prozent. Nach der Ankündigung starker Kürzungen und der Privatisierung staatlicher Unternehmen waren in der vergangenen Woche zahlreiche Griechen auf die Straße gegangen. Papandreou hatte gesagt, es werde künftig vier Prozent weniger Lohn für alle Staatsangestellten geben. Die Proteste richten sich auch gegen Pläne der Regierung, finanziell gesunde Rentenkassen mit defizitären zusammenzuschließen.