Eilmeldung

Eilmeldung

Lissabon-Rollenspiele unter Spaniens Regie

Sie lesen gerade:

Lissabon-Rollenspiele unter Spaniens Regie

Schriftgrösse Aa Aa

Spaniens EU-Ratspräsidentschaft hat noch gar nicht begonnen. Historisch ist sie schon jetzt:
Es wird die erste unter dem Lissabon-Vertrag. Andererseits leidet das Land unter einer schweren Wirtschaftskrise. Was haben die Spanier im nächsten halben Jahr vor ?
 
Herman Van Rompuys Posten ist eine der wichtigsten Neuerungen des Vertrags von Lissabon. Wie kommt der neue ständige Präsident des Europäischen Rats klar mit dem eingespielten System der wechselnden EU-Präsidentschaft, die alle sechs Monate von einem anderen Land wahrgenommen wird – an dem auch keiner rütteln will ?
 
 So eine Doppelspitze war jedenfalls noch nie da, und jeder muss seine Rolle definieren: Auf der einen Seite Herman van Rompuy, begierig darauf, seine Arbeitsweise durchzusetzen. Und als Mit- oder Gegenspieler Spaniens Ministerpräsident, der als EU-Repräsentant nur allzugern innenpolitisch punkten würde – etwa durch die Organisation des Dialogs mit den USA und Lateinamerika.
  
Aber die Pfeile sollen im Köcher bleiben. Die beiden bevorzugen die Friedenspfeife - so das Ergebnis einer Krisen-Präventions-Sitzung. Eine Rollenfindungs-Kommission soll künftig Konflikte schon im Ansatz entschärfen.
 
José Luis Zapatero: “Eine sehr wichtige Begegnung, von großem Wert für die spanische Regierung – politisch wie symbolisch.”
  
Herman Van Rompuy: “Als Ratspräsident habe ich großes Glück. Die ersten sechs Monate meiner Amtszeit habe ich es mit einem Land zu tun, einer Regierung und einem Ministerpräsidenten, die die europäische Sache stark und glaubwürdig vorantreiben.
 
Spaniens Prioritäten für das erste Halbjahr 2010: Natürlich der Aufschwung – dringend auch im eigenen Land, und der Schutz der Bürgerrechte.
 
Weitere Ambition der spanischen Präsidentschaft:  eine echte gemeinsame Außenpolitik. Aber Vorsicht – auch dieses Feld hat schon jemanden, der es beackert – die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton.