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Nach Kopenhagen - EU-Umweltstrategie gesucht

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Nach Kopenhagen - EU-Umweltstrategie gesucht

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Der Pulverdampf der Wortgefechte von Kopenhagen hat sich verzogen. China ist nicht mehr Entwicklungsland, sondern eine Weltmacht, mit der die andere – finanziell klamme – Weltmacht USA kooperieren muß. Die EU-Umweltminister suchen nun nach der Klimapolitik der Zukunft. Die nächste internationale Klima-Konferenz wartet im Juni in Bonn. Weiter so ? Oder ganz neue Strategien entwickeln ?

Der Schwede Andreas Carlgren in Brüssel:
“Ich hoffe, wir diskutieren beides – wie wir weitermachen, wie wir weitere Fortschritte sichern. Aber auch Alternativen. Denn das war wirklich ein Scheitern mit Getöse und wir müssen daraus lernen.”

Für`s erste einigten sich Europas Umweltminister darauf, die eigenen Umweltziele weiterzuverfolgen und Allianzen mit klimabewußten Ländern wie Japan oder Australien zu schmieden. Zur Arbeit auf UN-Ebene gebe es keine Alternative.

Erste “strategische Schlußfolgerungen” wollen die 27 bei einem informellen Treffen im Januar in Sevilla ziehen.

Die Optionen gehen von einer

- CO2-Steuer an Europas Außengrenzen, das schlägt Frankreich vor. Der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen lehnt sie als “dirigistisch” ab. Er ist für

- staatliche Markt-Einführungshilfen für Umwelt-Technologien, solange sie sich noch nicht am Markt behaupten können.

Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern hatten in Kopenhagen statt des geplanten Klimaabkommens nur einen unverbindlichen Kompromiß geschafft. Er war im Wesentlichen von China und den USA ausgehandelt worden.

Nächstes Zieldatum für den Weltklimavertrag, der 2013 in Kraft treten soll, ist jetzt der Dezember 2010.