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Kurzer Prozess in China

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Kurzer Prozess in China

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China hat kurzen Prozess mit dem führenden chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo gemacht. Nach drei Stunden war die Verhandlung beendet.

Vor dem Gericht protestierten Journalisten und Unterstützer des Dissidenten. Dutzende Demonstranten wurden von der Polizei festgenommen.

Dem Regimekritiker Xiaobo wird vorgeworfen, die Staatsgewalt untergraben zu haben. Dem 54-Jährigen drohen bis zu 15 Jahre Haft.

Vor dem Richter bekannte sich Xiaobo dazu, einer der Initiatoren des “Charta 08” zu sein – ein Appell für Demokratie und Menschenrechte in China.

Er betonte aber, damit nicht gegen Gesetze verstoßen zu haben.

Ein Vertreter der amerikanischen Botschaft in Peking forderte die Regierung auf, den Dissidenten sofort freizulassen. Man müsse die fundamentalen und universell gültigen Menschenrechte akzeptieren – auch das Recht zum Protest gegen die Regierung.

Tausende Chinesen unterschrieben die regierungskritische “Charta 08”. Kein anderer musste sich bisher vor Gericht verantworten. An Xiabao könnte ein Exempel statuiert werden, fürchten chinesische Menschenrechtsorganisationen.