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Obama verschiebt Urlaub

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Obama verschiebt Urlaub

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Für die Gesundheitsreform verschiebt US-Präsident Barack Obama seinen Weihnachtsurlaub. Das entscheidende Votum über die Gesetzesvorlage findet an Heiligabend statt.

Am Donnerstag wird der Senat um acht Uhr am Morgen über das Reformwerk abstimmen. Ursprünglich wollte Obama zu dieser Zeit bereits mit seiner Familie Urlaub auf Hawai machen.

“Wenn sie dieses Opfer bringen, um die Gesundheitsversorgung für alle Amerikaner zu sichern, ist das geringste, was ich tun kann, hierzubleiben und ihnen jede Unterstützung zu geben, die sie brauchen”, so der US-Präsident zu den Senatoren.

Bei zwei Testwahlen im Senat wurde die Reform bereits angenommen. Alle 58 Mitglieder der demokratischen Partei und zwei unabhängige Senatoren stimmten dem Antrag zu. Die Republikaner votierten geschlossen dagegen. Beim abschließenden Votum an Heiligabend genügt eine einfache Mehrheit.

Die Gesundheitsreform ist Obamas wichtigstes innenpolitisches Vorhaben.

Der Senatsentwurf sieht vor, dass 31 Millionen bisher unversicherte Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten. Dies soll größtenteils über Steuererhöhungen finanziert werden.

Allerdings sieht der Entwurf keine Einführung einer staatlichen Versicherung vor. Das dürfte zu einem Streitpunkt mit dem Repräsentantenhaus werden, das eine solche Versicherung in seinem Entwurf vorsieht.