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Wladimir Putin - zehn Jahre Macht

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Wladimir Putin - zehn Jahre Macht

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Am Sylvesterabend 1999 verkündete ein kaum noch zu klaren Formulierungen fähiger Präsident Boris Jelzin den Russen, er lege das Amt nieder.

Laut Verfassung hatte damit der Regierungschef bis zu Neuwahlen die Amtsgeschäfte im Kreml zu führen. Und der hieß Wladimir Putin. Ein 49jähriger mit Machtinstinkt. Aufgewachsen in Leningrad, war er nach seiner sowjetischen KGB-Karriere in die inzwischen wieder Sankt Petersburg heißende Heimatstadt zurückgekehrt. Hatte alte Beziehungen genutzt und neue aufgebaut. Aus dem Geheimdienstoffizier – Fremdsprache: deutsch – wurde ein Politikmanager, zunächst auf kommunaler Ebene. Für seine Wiederwahl 1996 holte Präsident Jelzin das vielversprechende Talent in seinen Stab. Drei Jahre später machte er Wladimir Putin zum Ministerpräsidenten.

Die Politikwissenschaftlerin Maria Lipman charakterisiert Putin als den richtigen Typen, um die Ende der 90er Jahre aufkommende Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den wilden Methoden des wirtschaftlichen und sozialen Umbruchs, der soviele verarmen ließ, zu kanalisieren.

Unter Jelzin galt, wer sich am unverschämtesten zu bereichern verstand, kam hoch.
Allerdings griffen einige dieser neureichen Russen auch nach den Medien – und damit nach politischer Macht.

Nachdem Wladimir Putin planmäßig die Präsidentenwahl im März 2000 gewonnen hatte, standen sich bald im Kreml zwei Gruppen gegegnüber:

Die aus dem inneren Kreis unter Jelzin, “die Familie” genannt – und die Fachleute, sachkundige Weggefährten aus seiner Petersburger Zeit, die Putin holte.

Die Millionäre mit ihrer Protzerei ließ auch Putin gewähren – nicht aber jene, die mit ihrem Geld in der Politik mitzumischen versuchten Die Olegarchen Beresowski und Gussinski setzten sich rechtzeitig ins Ausland ab.

Michael Chodorkowski, der mit seinen Öl-Millionen eine Oppositionspartei unterstützt hatte, wurde zu 8 Jahren Lagerhaft verurteilt – wegen Steuervergehen.

So wurden die kritischen Stimmen in Putins Russland immer leiser und immer weniger.

2006 wurde die Journalistin Anna Politkowskaja ermordet. Zufällig an Putins Geburtstag. Sie hatte vor allem über Putins Tschetschenienpolitik geschrieben.

Da die russische Verfassung nur zwei aufeinander folgende Amtszeiten von je 4 Jahren vorsieht, sah sich auch Putin nach einem Nachfolger um und baute diesen systematisch auf.

So dass bei der Wahl 2008 nichts schiefgehen konnte. Zumal Putin rechtzeitig ankündigte, unter Präsident Medwedjew als Regierungschef zu arbeiten.

Seit der Duma-Wahl 2007 besitzt seine Partei “Einiges Russland” im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Das reicht für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsideten.

So gesehen ist Dimitri Medwedjew ein Präsident von Putins Gnaden.