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EU-Ratsvorsitz geht nach Madrid

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EU-Ratsvorsitz geht nach Madrid

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Spanien ist in Feierlaune: In den nächsten sechs Monaten hat es den EU-Ratsvorsitz inne – als erstes Land seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Daher gab es im Zentrum Madrids um Mitternacht ein Feuerwerk und eine Lichtshow, und viele Gebäude erstrahlten in Blau, der Farbe der EU-Flagge.

Zum Auftakt rief Spaniens Ministerpräsident Josè Luis Rodriguez Zapatero zum Kampf gegen die Wirtschaftskrise auf – für Spanien mit seiner hohen Arbeitslosigkeit besonders wichtig. “Es geht um den Kampf für den Wirtschaftsaufschwung”, sagte Zapatero in einer Videobotschaft, “darum, um Krise zu beenden und die europäische Wirtschaft wieder produktiver zu machen, innovativer und stabiler.”

Daneben will die spanische Präsidentschaft den Vertrag von Lissabon umsetzen, den Einfluss der EU in der Welt vergrößern, die Bürgerrechte stärken sowie sich intensiver um Fragen der Sicherheit und der illegalen Einwanderung kümmern. Ein engagiertes Programm also – und für Zapatero eine Möglichkeit, sein angekratzes Image im eigenen Land wieder aufzupolieren. Schließlich befinden er und seine Regierung sich in einem historischen Umfragetief.