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Iran: Mussawi bereit für Reformen zu sterben

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Iran: Mussawi bereit für Reformen zu sterben

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Irans Oppositionsführer Hussein Mussawi ist bereit sein Leben für Reformen im Land zu riskieren. Er fürchte den Tod nicht, schrieb er auf seiner Website. Wenn man ihn oder andere Oppositionsführer verhafte oder umbringe würde das die Situation nicht entspannen, so Mussawi weiter. Außerdem skizzierte er einen Fünf-Punkte-Plan zur Lösung der Krise im Iran. Unter anderem rief er Regierung, Parlament und Justiz dazu auf, die Verantwortung für die Lage zu übernehmen. Moussawis Neffe war am 27. Dezember bei der blutigen Niederschlagung der Anti-Regierungsproteste von Sicherheitskräften erschossen worden. Er forderte zudem ein transparentes Wahlgesetz, die Freilassung politischer Gefangener sowie Presse- und Demonstrationsfreiheit. Die Opposition sei zu Verhandlungen bereit, hieß es in der Erklärung weiter. Doch von einem Dialog will die Regierung nichts wissen. Man werde unter keinen Umständen gemeinsame Sache mit den Aufrührern machen. Sie seien Gesesetzesbrecher, die die Sicherheit des Volkes gefährdeten, erklärte der stellvertetende Justizchef Ibrahim Raisi vor dem Freitagsgebet. Zuvor hatten iranische Hardliner die Hinrichtung Mussawis gefordert.