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Abbas besteht auf vollständigem Siedlungsstopp

Ein vollständiger Siedlungsstopp ist für die Palästinenser Vorbedingung für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses mit Israel. Dies erklärte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Montag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak in Sharm el-Sheikh. Auf den israelischen Vorschlag eines Dreiergipfel unter ägyptischen Vorsitz mit Israel ging Abbas überhaupt nicht ein.

“Was wir immer gesagt haben und beständig wiederholen ist, wenn sie den Siedlungsbau einstellen und zur UN-Initiative zurückkehren, dann, sind wir zur Wiederaufnahme der Verhandlungen bereit. Das ist der Hauptstreitpunkt und da sind wir uns mit unseren ägyptischen Freunden einig”, sagte Abbas.

Bei der Unterredung mit Mubarak ging es ebenfalls um den innerpalestinensischen Konflikt zwischen Hamas un PLO. “Wir haben den ägyptischen Aussöhnungsvorschlag unterschrieben, die Hamas aber nicht. Wenn sie unterschreibt können wir weitermachen”, betonte Abbas.

Nach Protesten internationaler Friedensaktivisten öffnet Ägypten bis Mittwoch seine Grenze zum Gazastreifen. Nachdem die radikalislamische Hamas im Gazastreifen die PLO von der Macht verdrängt hatte, hatten Israel und Ägypten eine Totalblockade über das Gebiet verhängt.

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