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Rückschlag für Spaniens Wunsch nach neuer Kuba-Politik

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Rückschlag für Spaniens Wunsch nach neuer Kuba-Politik

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Die spanische Regierung hat Kuba scharf kritisiert, nachdem ein spanischer sozialistischer Europa-Abgeordneter am Besuch der Insel gehindert worden ist. Der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos erklärte dennoch, dieser Vorfall stelle die geplante Öffnung der EU gegenüber Kuba nicht in Frage. Der Europa-Abgeordnete Luis Yañez Barnuevo hatte seinen Urlaub auf Kuba verbringen wollen, war jedoch zurückgewiesen worden. Yañez Barnuevo:
“Das war ein Fehler. Mir wurde nie mitgeteilt, dass mir die Einreise nach Kuba verboten wäre. Ich stehe auf einer Art schwarzer Liste. Ich hoffe, dass dieser Vorfall die Bemühungen der spanischen Regierung um eine neue EU-Politik gegenüber Kuba nicht beeinträchtigen wird.”

Genau das wird jedoch vermutlich geschehen. Zahlreiche EU-Staaten halten ohnehin nichts von der Idee der Spanier, gegenüber Kuba eine weichere Haltung einzunehmen. Seit 1996 macht die Europäische Union ihre Kuba-Politik von der Einhaltung der Menschenrechte abhängig. Laut kubanischen Dissidenten hat sich die Lage der kubanischen Opposition – wie etwa der Damen in Weiß – in letzter Zeit jedoch noch verschlechtert.
Spanien hofft, dass ein bilaterales Abkommen mit der EU dem kubanischen Regime Konzessionen abtrotzen würde. Kubas Präsident Raúl Castro hat offenbar andere Pläne.