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Ashton als EU-Außenministerin bestätigt

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Ashton als EU-Außenministerin bestätigt

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Catherine Ashton wird ihren Posten als neue Chefin der EU-Außenpolitik antreten können, das wurde ihr nach einer dreistündigen Anhörung durch das Europäische Parlament zugesichert. Recht zufrieden waren die Parlamentarier dennoch nicht mit ihr. Der linke französische Europa-Angeordnete Melenchon etwa kritisierte:

“Sie hat auf meine klaren Fragen keine Antworten gehabt. Ich habe sie nach dem Fortschritt beim großen transatlantischen Markt gefragt, aber davon hatte sie noch nie etwas gehört. Und als ich sie nach den Kriegszielen in Afghanistan gefragt habe, hat sie geantwortet, man müsse sich um die Bevölkerung bemühen.”

Auch der britische Euroskeptiker William Legge, Graf von Dartmouth, zeigte sich unzufrieden.

“Ashton ist für den Job nicht geeignet, und sie hat antiamerikanische Vorurteile. Aber es gibt 27 Mitgliedstaaten und 27 nationale Interessen, und die können nicht von einem einzigen sogenannten Hohen Repräsentanten vereint werden.”

Angehört wurden auch drei designierte Kommissare: Olli Rehn, der das Währungsressort übernehmen soll, plädierte für ein verstärktes gemeinsames Vorgehen der EU gegenüber Drittstaaten.

Andris Piebalgs, designierter Kommissar für Entwicklungspolitik, warnte die Einzelstaaten, unter Verweis auf die Krise ihre Entwicklungshilfe zurückzufahren. Janusz Lewandowski soll das Haushaltsressort übernehmen. Die Anhörungen werden bis zum 19. Januar andauern.