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Streit um neue Europäische Kommission

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Die bulgarische Außenministerin Rumjana Schelewa hätte eigentlich am ersten Februar ihr Amt als Europäische Kommissarin für internationale Zusammenarbeit antreten sollen – doch daraus wird wohl nichts. Nach der Anhörung im Europaparlament machten die Sozialisten schwere Vorbehalte geltend – dabei ging es um unklare Geschäftsbeziehungen und -Interessen. Die konservative warnte daraufhin, dass den slovakischen Kandidaten, den Sozialisten Marcos Sefcovic ins Kreuzfeuer nehmen werde – weil er nachweislich gesagt habe, die slovakischen Roma würden das Sozialsystem des Landes ausnutzen.

Der Streit um Jelewa wird wohl den Amtsantritt der gesamten neuen Kommission verzögern: am 26. Januar stimmen die Europaabgeordneten ab, ob sie der neuen Kommission grünes Licht erteilen oder nicht – dabei können sie aber kein Veto gegen einzelne Kandidaten einlegen – sondern nur gegen die gesamte Kommission.