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Designierter Kommissar Oettinger vor dem EU-Parlament

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Designierter Kommissar Oettinger vor dem EU-Parlament

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Der designierte EU-Energiekommissar Günther Oettinger will in seinem neuen Amt unabhängig von der deutschen Regierung und von deutschen Konzernen handeln. Bei seiner Anhörung im Europaparlament sagte Oettinger, auch als Deutscher habe vor allem europäische Verpflichtungen – das gelte auch hinsichtlich der Neutralität der EU-Kommission in Fragen der Atomkraft.

Er sagte, er “respektiere die Aufgabenverteilung” und dass Kernkraft Aufgabe der Mitgliedstaaten sei. “Ich sehe mich als Moderator, nicht als Botschafter für Kernkraft. Es gibt Länder, für die die Nuklearkraft eine langfristige, und nicht nur eine Brückentechnologie ist”, fügte er hinzu. “Beides habe ich zu respektieren.”

Von Seiten grüner Abgeordneter wurde dem baden-württembergischem Ministerpräsidenten, der bald für Energiefragen in ganz Europa zuständig sein soll, große Nähe zur Führungsspitze deutscher Stromkonzerne vorgehalten. Oettinger antwortete, er habe dort keine Aktien.