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EU-Parlamentarier: Frischer Wind mit den neuen Chefs

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EU-Parlamentarier: Frischer Wind mit den neuen Chefs

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Was lange währte, trat endlich in Kraft. Der Lissabon-Vertrag gilt seit dem 1. Dezember. Unter anderem soll er die Entscheidungswege der EU modernisieren und ihr auf der internationalen Bühne mehr Geltung verschaffen. Und wie?

“Lange war die EU nicht Fisch, nicht Fleisch, unvollendet, erdacht in der Mitte des 20sten Jahrhunderts, als die Welt noch ganz anders aussah. Jetzt wagt sie sich doch in politische Dimensionen vor – in die demokratische Legitimation” – dank des Vertrags von Lissabon.

Jedenfalls hat der konservative Europaabgeordnete Alain Lamassoure* diesen Eindruck. Die wichtigste Errungenschaft in seinen Augen: Eigenes politisches Führungspersonal.

Alain Lamassoure, französischer EU-Abgeordneter (Europäische Volkspartei):

“Bis jetzt hatte Europa keine eigenen Staats-und Regierungschefs. Die nationalen Staats- und Regierungschefs haben Europa im Verein gemanagt.”

Heute stehen an der Spitze der Europäischen Union: der Belgier Herman Van Rompuy als erster Vollzeit-Präsident des Europäischen Rates und die Britin Catherine Ashton, Hohe Vertreterin für Außen-und Sicherheitspolitik – sie ist auch Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Ein diskretes Tandem, um nicht zu sagen bescheiden.

Alain Lamassoure ist gespannt, was sie daraus machen: “Die Wahl ist getroffen, man wird sie nach ihrer Leistung beurteilen.”

Eine andere Schlüsselfigur für ihn: der Präsident der Europäischen Kommission, also der Exekutive der EU. Ab 2014 wird er – oder sie – von den EU-Abgeordneten gewählt – die wiederum selbst von EU-Bürgern bestimmt werden – was die demokratische Legitimierung festigt.

Alain Lamassoure:
“Bislang wurde der Präsident der EU-Kommission wie ein Spitzenfunktionär von den europäischen Regierungen ernannt. Jetzt, endlich, wird Europa demokratischer.

Ein Volk oder eine Völker-Familie regelt die eigenen Angelegenheiten, indem die Bürger selbst Entscheidungen treffen und nicht Beamte oder irgendwelche Spezialisten.”

Die Blaupause eines Europa mit menschlichem Antlitz schließlich… könnte auch dem Engagement der Bürger für das Gemeinschafts-Projekt neues Leben einhauchen.

*Alain Lamassoure ist ein französischer Politiker der konservativen Partei UMP und seit 1989 – mit Unterbrechungen – Mitglied des Europäischen Parlaments.

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