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EU-Parlamentsmehrheit rupft Barrosos Wunschliste

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EU-Parlamentsmehrheit rupft Barrosos Wunschliste

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Die umstrittene Bulgarin Rumiana Schelewa zieht ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurück. Das verlautete von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte die bulgarische Außenministerin als Kommissarin für internationale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe vorgesehen.

Sozialdemokraten, Liberale und Grüne verdächtigen sie, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben. Auch die fachliche Eignung der 40-jährigen war in Zweifel gezogen worden.

Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Joseph Daul, ärgert sich über das selbstbewusste Signal der anderen Fraktionen:

“Ich glaube nicht, dass es der bulgarischen Kandidatin an der Befähigung zur guten Kommissarin mangelt. Im Gegenteil: Sie ist das Opfer eines ziemlich pathetischen politischen Kleinkriegs.”

Zuvor hatte sich abgezeichnet, dass der Entwicklungsausschuss im EU-Parlament wohl gegen die Bulgarin stimmen würde. Er war bei der obligatorischen Anhörung Schelewas federführend.

Martin Schulz, Fraktionsvorsitzender der
Sozialdemokratischen Partei Europas:

“Das ist keine politische Auseinandersetzung zwischen den Fraktionen. Die Konservativen von der EVP wollen einfach eines nicht verstehen: Sie sind zwar die stärkste Fraktion im Parlament. Aber die Mehrheit haben sie nicht.”

Bulgariens Regierungschef Bojko Borissow lehnte
einen angebotenen Rücktritt Schelewas als Außenministerin ab. Als neue Kandidatin Bulgariens benannte er Kristallina Georgieva, Vizepräsidentin der Weltbank.

Es könnte trotzdem knapp werden mit der Parlamentsabstimmung über die neue EU-Kommission – geplant ist sie für den 26. Januar.