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Bittere Niederlage: Obama verliert Senatsmehrheit

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Bittere Niederlage: Obama verliert Senatsmehrheit

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Scott Brown ist der Sieger bei den Senatswahlen im US-Bundesstaat Massachusetts. Der 50-jährige Republikaner schlug die bis vor kurzem noch favorisierte demokratische Kandidatin. Bei der Wahl ging es um die Besetzung des Senatssitzes, der durch den Tod des äußerst populären Edward “Ted” Kennedy im vergangenen Sommer freigeworden war.

In einer ersten Reaktion nach der Wahl nahm Brown Bezug auf die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama – denn die steht durch das Wahlergebnis nun wieder auf der Kippe. “Als ich durch Amerika fuhr, wurde mir eines ganz deutlich”, sagte Brown. “Die Leute wolle keine Billionen-Dollar-Gesundheitsreform aufgezwungen bekommen. Darüber wurde nicht offen und fair diskutiert. Dafür müssen Steuern erhöht werden. Die Gesundheitsreform wird Jobs vernichten und die Nation noch tiefer in Schulden stürzen.”

Aber ob die Reform tatsächlich umgesetzt werden kann, ist nun fraglich. Denn Obamas Partei verfügt nach dem Verlust bei der Wahl in Massachusetts im Senat nicht mehr über die nötige 60-Stimmen-Mehrheit zur Durchsetzung innenpolitischer Ziele. Nun überlegen die Demokraten, wie sie die Gesundheitsreform doch noch retten können.

Die Wahl in der traditionell liberalen Hochburg Massachussetts hatte sich in den vergangenen Wochen zu einem Votum über die Reform und insgesamt über Obamas erstes Jahr im Weißen Haus entwickelt. Vor einem Jahr, bei seine Vereidigung, standen laut Umfragen bis zu 70 Prozent hinter Obama. Heute würde nicht einmal mehr die Hälfte der Amerikaner ihn wieder wählen.