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Republikaner siegt in Massachussetts

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Republikaner siegt in Massachussetts

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Der Republikaner Scott Brown hat überraschend die wichtige Senatsnachwahl im US-Bundesstaat Massachussets gewonnen. Damit verfügt Präsident Barack Obama ein Jahr nach seiner Amtsübernahme nicht mehr über die wichtige 60-Stimmenmehrheit im Senat. Brown sagte nach seinem Sieg, es sei ganz klar, das habe er bei seinen Reisen durch den Staat gesehen, dass niemand den Billionen-Gesundheitsplan wolle, der den Amerikanern aufgezwungen werde.

Das Gesetz werde nicht öffentlich debattiert, sorge für höhere Steuern, werde die medizinische Versorgung verschlechtern, Arbeitsplätze zerstören und die Nation noch tiefer verschulden.

Massachussetts ist traditionell eine liberale Hochburg. Bei der Wahl ging es um die Besetzung des Senatssitzes, der durch den Tod des äußerst populären Edward “Ted” Kennedy im vergangenen Sommer freigeworden war.

Die vor kurzem noch hoch favorisierte demokratische Kandidatin Martha Coakley räumte in einer Rede ihre Niederlage ein, kündigte eine
“schonungslose” Untersuchung die Ursachen für ihr Scheitern an und gratulierte dem Sieger. Mit dem Verlust des Sitzes im Senat fehlt Obama nun die nötige Mehrheit zur raschen Durchsetzung von Gesetzesvorhaben. Damit ist auch seine Gesundheitsreform gefährdet.