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Obama fordert demokratische Fairness

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Obama fordert demokratische Fairness

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Nach der Niederlage der Demokraten bei der Senatswahl in Massachusetts hat US-Präsident Barack Obama seine Parteifreunde davor gewarnt, die Gesundheitsreform durchzuboxen, bevor der neue republikanische Senator Scott Brown im Amt ist. “Die Wähler in Massachusetts haben gesprochen, jetzt muss Brown auch Teil dieses Prozesses sein”, sagte Obama.

Es ist eine Niederlage, die für den Präsidenten besonders schmerzlich ist, bedeutet sie doch auch den Verlust, seiner Mehrheit im Senat. Damit stehen mehrere wichtige innenpolitische Reformen auf der Kippe, unter anderem ein Projekt, das eigentlich das größte in Obamas Amtszeit hätte werden sollen: die umstrittene Gesundheitsreform

Offenbar sehen auch die Amerikaner gravierende Mängel in der Kommunikation bei den Demokraten: “Ich denke, es ging den Wählern nicht nur um das Gesundheitssystem”, meint ein junger Mann. “Es gab da andere Punkte die Brown zum Sieg verhalfen. Die Demokraten haben hier generell mit Rückschlägen zu kämpfen. Sie kontrollieren alle politischen Institutionen in diesem Staat; die Menschen sind aber einfach nicht mehr zufrieden.”

Bei den Nachwahlen im traditionell demokratischen Massachusetts hatten die Republikaner der Partei Obamas den Senatssitz abgenommen, den der verstorbene Edward Kennedy 46 Jahre lang gehalten hatte.