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Streit um Internet-Zensur

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Streit um Internet-Zensur

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Internet, Google, Freiheit – das sind die Worte, die seit einigen Wochen für Ärger sorgen zwischen China und den USA.

Am Freitag erreichte der Streit seinen vorläufigen Höhepunkt, auch wenn beide Seiten die Angelegenheit herunterspielen wollen. Die Offiziellen in Peking wiederholen immer wieder, dass die unterschiedlichen Positionen der beiden Staaten in Sachen Zensur des Internets keine negativen Auswirkungen haben werden auf die bilateralen Beziehungen.

Ein Sprecher des Außenministeriums sagte: “Das Internet in China ist für alle zugänglich. Aber es untersteht dem chinesischen Gesetz.”

Dieser Erklärung folgte eine weitere, noch deutlichere, auf der Webseite des Außenministeriums: “Wir verlangen von den Vereinigten Staaten, dass sie die Fakten anerkennen und aufhören, gegenstandslose Beschuldigungen gegen China vorzubringen.”

Eine Antwort auf die Worte von Außenministerin Hillary Clinton: “Staaten, die den freien Zugang zum Internet begrenzen und somit Grundrechte der Internet-Nutzer verletzen, riskieren es, sich von den Fortschritten des nächsten Jahrhunderts abzukapseln. Die USA und China haben in diesem Punkt unterschiedliche Ansichten.”

Der neue Streit kam vor ein paar Wochen auf, als der US-Konzern Google drohte, sich aus China zurückzuziehen. Grund seien die Zensuren im Internet und Versuche von Hackern, die Suchmaschiene zu knacken und auf G-Mail-Konten zuzugreifen.

Dazu der Architekt und Internet-Blogger Ai Weiwei: “In China werden heute die Grundrechte, wie das Recht auf freien Zugang zu Informationen und die Meinungsfreiheit extrem kontrolliert. Diese Beschränkungen machen es den Bürgern schwer, im Zeitalter der Information zu überleben.”

Was inzwischen zu einer handfesten Debatte über die Freiheit des Internets geworden ist – hat es als Werbegag begonnen?

In Peking wird spekuliert, dass Google drohte, den chinesischen Markt zu verlassen, weil die amerikanische Suchmaschiene keine Chance hatte gegen den chinesischen Konkurrenten Baidu.