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Ringen um Aghanistan-Kompromiss

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Ringen um Aghanistan-Kompromiss

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Im Ringen um eine Truppenverstärkung für Afghanistan strebt die deutsche Bundesregierung Medienberichten zufolge einen Konsens mit den oppositionellen Sozialdemokraten an. Im Vorfeld der Londoner Afghanistan-Konferenz Ende Januar habe Kanzlerin Angela Merkel mit SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Bedingungen für eine Zustimmung der Sozialdemokraten sondiert. Merkel sagte in ihrer wöchentlichen Internet-Erklärung: “Deutschland ist vor allem im Norden Afghanistans engagiert. Und deshalb werden wir auch gerade dort unsere Ausbildungsverpflichtungen umsetzen – und dies in einer schnelleren und konzentrierteren Art, als wir dies bisher getan haben. Außerdem geht es darum, dass die Menschen spüren: Wenn sie Schritt für Schritt die Verantwortung übernehmen, gibt es auch einen besseren zivilen Aufbau. Im Gegensatz zur Bundesregierung wirbt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel für ein konkretes Datum zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan vom Jahr 2011 an. Dann begännen die USA, ihre Truppen dort zu reduzieren, sagte Gabriel. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist gegen ein festes Abzugsdatum.