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Arbeitsplätze wichtigstes Thema für Obama

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Arbeitsplätze wichtigstes Thema für Obama

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Nicole Bacharan ist eine französische Historikerin, Politikwissenschaftlerin und USA-Kennerin. Euronews hat mit ihr über Barack Obamas Rede zur Lage der Nation gesprochen.

Euronews: Der Schwerpunkt der Rede lag auf der Wirtschaft und besonders auf Arbeitsplätzen. Ist das Obamas großes Ziel für 2010?

Bacharan: Ja, denn er steckt als Präsident in Schwierigkeiten; die Stimmung ist nicht mehr so wie
nach seiner Wahl und seinem Amtsantritt. Sein Schwerpunkt müssen die Arbeitsplätze sein, danach wird er beurteilt.

Mehr als zehn Prozent der Amerikaner sind arbeitslos; also muss er sich um Arbeitsplätze kümmern. Ihm zufolge sind mehr als eine Million Stellen gerettet worden dank der Konjunkturprogramme.

Gleichzeitig geht es um öffentliche Ausgaben, vor allem für die Infrastruktur; um Energie und um all die Hilfen, wie Steueranreize für kleine und größere Firmen, die dann mehr produzieren und mehr Leute beschäftigen.

Euronews: Obama greift aber auch wieder die Banken an, einen Teil der Wall Street. Warum?

Bacharan: Diesen Willen zur Bankenregulierung gibt es nicht nur bei ihm, sondern auch in Europa. Damit will er aber zeigen, dass er nahe bei den Leuten ist.

In der öffentlichen Wahrnehmung gibt es zum einen die einfachen Leute, die die Arbeit verlieren und es richtig schwer haben – und zum anderen Banken, denen es dank öffentlicher Gelder gut geht: Das ist nicht länger tragbar.

Das hat sich auch in der Wahl von Massachusetts gezeigt, die die Demokraten und Barack Obama verloren haben.

Euronews: Barack Obama konzentriert sich auf die Innenpolitik. Aber es ging auch um Außenpolitik, um
den Antiterrorkampf und den Irak.

Bacharan: Das ist normal: Ein amerikanischer Präsident wird gewählt, damit er sich um die Amerikaner und damit um die Wirtschaft kümmert.

Der knappe Raum für die Außenpolitik zeigt, wo die Schwerpunkte liegen – jedenfalls gegenüber den Wählern.

Er ist aber eben auch der Befehlshaber eines Landes im Kriegszustand. Er hat darauf verwiesen, dass der Abzug aus dem Irak bald abgeschlossen ist.

Und er hat an den verstärkten Einsatz in Afghanistan erinnert, ebenso wie an Erfolge gegen El-Kaida und an die stärkere Rolle der USA in Pakistan, Jemen und Somalia. Jedenfalls ist er kein pazifistischer Präsident.