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Deutschland prüft Kauf gestohlener Bankdaten

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Deutschland prüft Kauf gestohlener Bankdaten

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Zwei Jahre nach der Liechtenstein-Affäre belastet ein möglicher Ankauf gestohlener Bankdaten das deutsch-schweizerische Verhältnis. Wie deutsche Zeitungen berichten, prüft das Finanzministerium, ob es einem Informanten zweieinhalb Millionen Euro für die 1500 Datensätze zahlen soll.

Die Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard warnt: Das Prozessrecht schreibe vor, illegale Daten nicht zu verwenden, daran sollten sich Rechtsstaaten halten, so Leuthard in Davos. Wenn es ein neuer Beruf werde, Daten zu klauen, was komme dann als nächstes? Ärztedatenklau?

Die oppositionelle SPD ist für den Ankauf, deren Minister hatte einst den Ankauf der Lichtensteiner Daten angeordnet. Experten und Regierung sind gespalten. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle äußerte sich in Davos nicht zur Sache, beruhigte aber: Die Beziehungen beider Staaten seien freundschaftlich tief genug, um nicht erschüttert zu werden, egal was passiere.

Dennoch könnte die Affäre laufende Verhandlungen über ein neues Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz belasten. Ein Abkommen mit Frankreich war nach einem Streit mit Paris um gestohlene Daten auf Eis gelegt worden. Laut Schweizer Medien sollen vor allem Kunden der Großbank UBS betroffen sein.