Eilmeldung

Eilmeldung

Neue Rekordschulden: Obama stellt Haushalt vor

Sie lesen gerade:

Neue Rekordschulden: Obama stellt Haushalt vor

Schriftgrösse Aa Aa

Barack Obama zwischen Haushaltsdisziplin und Konjunkturstütze – Wenige Tage nach seiner Rede zur Lage der Nation stellt der US-Präsident seinen Etatentwurf vor. Im Mittelpunkt des State of the Union hatten Jobs und Sparen gestanden. Dennoch sollen die Ausgaben im Vergleich zum laufenden Jahr erst einmal leicht steigen, auf 3,8 Billionen US-Dollar.

Damit droht, so das Weiße Haus, nach dem Rekorddefizit 2009 ein neues Schuldenhoch von 1,6 Billionen. Ab 2011 sollen die Ausgaben dann eingefroren werden, erklärt Berater David Axelrodt: “Es wird eine dreijährige Haushaltssperre für nicht-notwendige Ausgaben geben. Dabei müssen wir Prioritäten setzen, genauso wie jeder Betrieb und jede Familie das tun würde.”

20 Milliarden Dollar sollen 2011 eingespart werden, binnen zehn Jahren eine Viertelbillion. 120 Programme werden gestrichen, darunter auch die Mondmission der NASA. Nicht eingefroren werden die Ausgaben für Verteidigung, Kranken- und Rentenversicherung. Trotz des geerbten und durch Rettungspakete noch erhöhten Schuldenberges muss Obama die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Die Quote liegt bei 10 Prozent, ein Rekord seit einem Vierteljahrhundert.