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Obama gibt Madrid einen Korb

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Obama gibt Madrid einen Korb

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Der Stellenwert der EU in den Augen der Amerikaner scheint geringer als die EU meint. Jedenfalls hat US-Präsident Barack Obama seine Teilnahme am europäisch-amerikanischen Gipfeltreffen im Mai in Spanien abgesagt. Zuvor hatte die spanische EU-Ratspräsidentschaft noch erklärt, sie habe aus Washington keine Absage erhalten und damit Berichte kommentiert, wonach Obama zu dem in Madrid geplanten Gipfel nicht kommen will.Obama sei im ersten Jahr seiner Amtszeit zehn Mal nach Europa gereist, hieß es in der Presse. Angesichts innenpolitischer Probleme und des drohenden Scheiterns seiner Gesundheitsreform wolle Obama weniger unterwegs sein. Der Politikwissenschaftler Michael Emerson stellte sogar die Relevanz eines Gipfels für Obama infrage: “Die sehr wichtige Grundlage der amerikanisch-europäischen Beziehungen in Wirtschaftsfragen war in letzter Zeit eher Routine und nicht Präsidentensache. Und was wichtige strategische Belange und Sicherheitsfragen betrifft, hatte die EU weder die Kompetenz oder Autorität noch Rechtsgrundlage, um Stellung zu beziehen.”
Eine Ansicht, die man bei der EU nicht teilen dürfte. Schließlich gilt der geplante Gipfel als einer der Höhepunkte der spanischen EU-Ratspräsidentschaft. Bei einer Pressekonferenz vor internationalen Pressevertretern teilte das Weiße Haus mit, dass Obama niemals geplant oder zugesagt hatte zum Gipfel nach Madrid zu kommen.