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Britische Abgeordnete müssen Spesen zurückzahlen

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Britische Abgeordnete müssen Spesen zurückzahlen

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Britische Abgeordnete müssen fast 1,3 Millionen Euro an den Staat zurückzahlen. Ein unabhängiger Untersuchungsausschuss unter Leitung von Sir Thomas Legg hat festgestellt, dass mehr als die Hälfte der Abgeordneten zwischen 2004 und 2009 falsche Spesen in Rechnung gestellt hat. Ein Teil des Geldes floss etwa in den Unterhalt von Zweitwohungen, auch Verwandte und Geschäftspartner der Abgeordneten hätten davon profitiert. Der konservative Oppositionsführer David Cameron äußerte die Hoffnung, dass das nun der Anfang vom Ende dieses unseligen Kapitels sei. Es sei unumgänglich, dass jeder Abgeordnete das Geld zurückzahle. Denjenigen, die das ablehnten, müsse es von ihren Gehältern und Aufwandsentschädigungen abgezogen werden. In Zukunft benötige man ein transparentes System.

Liberalenchef Nick Clegg sagte, die Menschen seien empört, die Affäre habe das Vertrauen in die Abgeordneten zerstört. Besonders neue und junge Abgeordnete müssten verstehen, dass man die alten Wege nicht mehr gehen könne. Am schlimmsten hat dem Bericht zufolge Barbara Follett zugelangt – Labour-Abgeordnete, Gleichstellungsministerin und Ehefrau des Schriftstellers Ken Follet. Mehr als 48.500 Euro muss sie in die Staatskasse zurückzahlen, drei Viertel davon hat sie bereits abgestottert.

(In Großbritannien wird in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt.)