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Türkei geht gegen Militärs vor

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Türkei geht gegen Militärs vor

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In der Türkei wird im Mai 19 Marine-Offizieren der Prozess gemacht. Ihnen wird vorgeworfen, die Ermordung von ranghohen Offizieren des türkischen Militärs geplant zu haben, um die türkische Regierung zu diskreditieren. Sie hätten ein politisches Chaos auslösen wollen, um so einen Miltärputsch herbeizuführen, heisst es in der Anklage. Erst im Januar waren Details über frühere
Putschpläne des Militär gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogans AKP bekannt geworden. Unter dem Codenamen “Vorschlaghammer” gab es demnach in der Militärführung Überlegungen, wie Erdogan gestürzt und Tausende seiner Anhänger interniert werden könnten. Außerdem wurde in der vergangenen Woche ein weiterer ranghoher Offizier zu vier Jahren Haft verurteilt und aus der Armee ausgeschlossen. Mustafa Donmez hatte in der Nähe von Ankara ein riesiges Waffenarsenal aus Militärbeständen angelegt. Er soll der Geheimorganisation Ergenokon angehören, die ebenfalls den Sturz der Regierung zum Ziel gehabt haben soll. Gegen 86 mutmaßliche Mitglieder der Organisation wurde im Oktober 2008 der Prozess eröffnet. Am Donnerstag schränkte die türkische Regierung weitgehende Machtbefugnisse des Militärs für Einsätze im Inneren ein. Sie hob dazu das vor knapp 13 Jahren mit dem Generalstab unterzeichnete sogenannte Emasya-Protokoll auf. Es hatte der türkischen Armee erlaubt, bei Krisen auch ohne Aufforderung der Regierungsbehörden
einzugreifen.

(Das Protokoll war im Juli 1997 unterzeichnet worden, nachdem das Militär den ersten islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin
Erbakan mit einem “sanften Putsch” aus dem Amt gezwungen hatte.)