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Westerwelle will europäische Armee

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Westerwelle will europäische Armee

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Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle fordert mehr militärisches Engagement der Europäischen Union. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz rief er die Staaten der EU auf, verstärkte Anstrengungen für eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu unternehmen. Die Europäische Union müsse ihrer politischen Rolle als globaler Akteur gerecht werden.

Westerwelle sagte, die deutsche Regierung wolle auf dem Weg zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik vorangehen. “Das langfristige Ziel ist der Aufbau einer europäischen Armee unter voller parlamentarischer Kontrolle.”

Bisher werden europäische Militärmissionen ad hoc beschlossen und gibt es kaum gemeinsame Strategie. Im zentralafrikanischen Tschad zum Beispiel war lange nicht klar, ob die europäischen Soldaten nur die Zivilbevölkerung schützen oder auch das Regime stützen sollten.

Im Streit um das iranische Atomprogramm, sagte die EU Außenbeauftragte Catherine Ashton, dass die Chancen zum Dialog nicht erschöpft seien. Der US Sicherheitsberater James Jones vertrat dagegen eine härtere Linie: Teheran müsse sich seiner Verantwortung stellen – anderenfalls drohen schärfere Sanktionen und vielleicht sogar eine tiefere Isolation.

Von der internationalen Atombehörde IAEA wurde unterdessen bekannt, dass der Iran seine jüngst signalisierte Gesprächsbereitschaft über eine Uran-Anreicherung im Ausland nicht offiziell bekannt gemacht hat.