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EU-Kommission nimmt neuen Anlauf

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EU-Kommission nimmt neuen Anlauf

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Die Europäische Kommission ist das Exekutivorgan der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union – eine Art Kabinett aus gut zwei Dutzend Fachministern.

Die Kommissare sitzen in Brüssel im Berlaymont-Gebäude, einer aus jedem Mitgliedstaat, an der Spitze ein Präsident. Sie werden von den Regierungen der EU-Staaten nominiert und vom Europäischen Parlament bestätigt. Die Amtszeit: fünf Jahre.

Was tun sie in der Zeit ?

Vor allem sorgen sie dafür, dass in den Mitgliedsstaaten das Europarecht auch eingehalten wird – Klage beim Europäischen Gerichtshof nicht ausgeschlossen – und schlagen vor, was EU-Recht werden soll.

Das Ganze für gut 20.000 Euro im Monat, der Präsident bekommt einen Zuschlag von knapp 5 000 Euro.

38.000 Mitarbeiter, Kostenpunkt 3,3 Milliarden Euro pro Jahr, können den fachlichen Durchblick der Kommissare nicht ersetzen – zum Beispiel, wenn es darum geht, wie EU-Richtlinien, – Verordnungen und – Beschlüsse konkret umgesetzt werden sollen.

Ein diplomatischer Drahtseilakt – das EU-Parlament kann die Kommission jederzeit per Zweidrittelmehrheit aushebeln. Und gegen die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat läuft – trotz formeller Unabhängigkeit – sowieso nichts.

Und was brachte der Vertrag von Lissabon Neues für die Kommissare ?

Die gemeinsame Aussenpolitik soll durch die sogenannte „EU-Außenministerin“ Catherine Ashton besser sichtbar werden.

Bei Polizei und Justiz bekam die Kommission mehr Kompetenzen…

…und wegen der verzögerten Ratifizierung erst mal drei Monate Atempause. Als erster Arbeitstag war einmal der 1. November 2009 vorgesehen.

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