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Fragestunde im Europaparlament

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Fragestunde im Europaparlament

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Alle 26 designierten EU-Kommissare mussten sich den Fragen des Europaparlaments stellen. In den jeweils dreistündigen öffentlichen Anhörungen mussten die Kandidaten unter Beweis stellen, dass sie zur Führung der mächtigen Exekutive der EU in der Lage sind. Eine Kandidatin zog sich bereits zurück. Die Bulgarin Rumjana Schelewa hatte Mitte Januar wegen erheblicher Widerstände des Parlaments ihre Bewerbung aufgegeben. Ihr wurde mangelhaftes Sachwissen für das Ressort Internationale Zusammenarbeit und Krisenreaktion vorgeworfen. Ihrem Ehemann werden zudem Verbindungen zur organisierten Kriminalität nachgesagt. An ihrer Stelle wurde Kristalina Georgiewa nominiert.

Die EU-Außenministerin Catherine Ashton schlug sich dagegen bei den Anhörungen vor den rund 60 Vertretern des Auswärtiges Ausschusses achtbar. Die Britin war im Vorfeld wegen ihrer mangelnden außenpolitischen Erfahrung umstritten. Sie hatte sich die “stille Diplomatie” auf die Fahnen geschrieben. Bei der Frage nach dem neuen Auswärtigen Dienst der Europäischen Union blieb bis sie heute vage.

Der französische Ex-Agrar- und Außenminister, Ex-Kommissar und frühere Europaabgeordnete, Michel Barnier, soll das Binnenmarktportfolio übernehmen. Seine oberste Priorität ist eine lückenlose Regulierung der Finanzmärkte.

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