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Timoschenko bleibt trotz Rücktritsforderungen im Amt

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Timoschenko bleibt trotz Rücktritsforderungen im Amt

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In der Ukraine gibt sich Ministerpräsidentin Julia Timoschenko weiterhin kämpferisch. Nach drei Tagen des Stillschweigens seit der Präsidentschaftswahl, die ihr Widersacher Viktor Janukowitsch gewonnen hat, kritisierte Timoschenko die Politik des Oppositionsführers.
Im Parlament hätten nur zwei Abgeordnete der Janukowitsch-Fraktion für ein von ihrer Partei vorgelegtes Gesetz zu Sozialleistungen gestimmt. Nun sei klar, dass das Janukowitsch-Lager keinerlei Verbesserungen von Sozialleistungen plane, das sei alles nur Wahlpropaganda gewesen.

Das Lager von Wahlsieger Janukowitsch sieht die Lage allerdings ganz anders. Wenn die Ministerpräsidentin Julia Timoschenko nicht freiwillig von ihrem Posten zurücktrete, werde man sie dazu zwingen – notfalls durch vorgezogenene Parlamentswahlen.

Ob sie sich der Aufforderung Janukowitschs, ihren Posten abzugeben, beugen will, sagt die Regierungschefin heute nicht.

Inzwischen forderte auch der ehemalige deutsche Aussenminister Joschka Fischer Julia Timoschenko auf, zurückzutreten und eine starke Opposition zu organisieren. Der Streit um die Präsidentschaftswahl verzögert zudem die internationalen Finanzhilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Ukraine.