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Militärputsch in Niger

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Militärputsch in Niger

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Das Militär in Niger hat nach einem offenbar erfolgreichen Putsch die Verfassung außer Kraft gesetzt und alle staatlichen Institutionen aufgelöst. In einer im staatlichen Fernsehen verlesenen Ansprache rief Colonel Goukoye Abdul Karimou im Namen der Militärs, die sich “Oberster Rat für die Wiederherstellung der Demokratie” nennen, die Nation und die Internationale Gemeinschaft dazu auf, diese – wie es hieß – “patriotische Aktion” zu unterstützen, mit der das Volk in Niger vor Armut, Betrug und Korruption gerettet werden solle.

Präsident Mamadou Tandja und sein Kabinett würden von Soldaten festgehalten, hieß es. Tandja hatte sich 1999 an die Macht geputscht. Er regiert per Notstandsdekret und hatte im vergangenen Jahr Parlament und Verfassungsgericht aufgelöst sowie die Verfassung geändert, um sich für eine dritte Amtszeit wählen lassen zu können. In Niger herrschen seit Monaten politische Spannungen.

Bei den von der Opposition boykottierten Wahlen im vergangenen Oktober gewann die Partei des Präsidenten klar. Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS bemüht sich um eine Vermittlung zwischen Regierung und Opposition, bisher aber ohne Erfolg.

Sie hatte die Mitgliedschaft Nigers in der Staatengemeinschaft im vergangenen Jahr ausgesetzt und in der vergangenen Woche einer
Wiederaufnahme des Landes eine Absage erteilt, bis die politische Krise beigelegt ist.